Die Rechtssicherheit ist ein zentraler Grundsatz im Rechtssystem eines jeden demokratischen Rechtsstaats. Sie bezeichnet das Bestreben, dass sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Behörden und Gerichte in der Anwendung des Rechts Klarheit und Verlässlichkeit haben. Die Rechtssicherheit trägt zur Stabilität des Rechtssystems bei und gewährleistet, dass Rechtsnormen für alle Akteure vorhersehbar sind.
Die Rechtssicherheit umfasst verschiedene Aspekte. Zum einen bedeutet sie, dass die Gesetze klar und verständlich verfasst sind, damit sie von den Betroffenen richtig angewendet werden können. Weiterhin beinhaltet die Rechtssicherheit, dass die Gerichte ihre Entscheidungen transparent und nachvollziehbar begründen. Dadurch können die Rechtsanwender die Rechtsprechung nachvollziehen und darauf vertrauen, dass ähnliche Fälle ähnlich entschieden werden.
Der Grundsatz der Rechtssicherheit gilt nicht nur für das materielle Recht, sondern auch für das Verfahrensrecht. Dies bedeutet, dass die Verfahrensvorschriften klar und eindeutig sein müssen, um den Betroffenen einen effektiven Rechtsschutz zu ermöglichen. Darüber hinaus kommt der Rechtssicherheit auch eine bedeutende Rolle im internationalen Rechtsverkehr zu. Hier ist es wichtig, dass die Regeln und Vereinbarungen zwischen den Staaten verbindlich und eindeutig sind, um internationale Konflikte zu vermeiden und Vertrauen zwischen den Staaten zu schaffen.