Immissionsschutzgesetz

Das Immissionsschutzgesetz (BImSchG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das dazu dient, Mensch, Tier und Umwelt vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen. Es regelt den Umgang mit Immissionen, also Schadstoffen, Lärm, Erschütterungen und ähnlichen Einwirkungen auf...

Computerbetrug

Computerbetrug ist eine Form der Internetkriminalität und bezeichnet das widerrechtliche Erlangen von Vermögenswerten oder Daten unter Ausnutzung von Computern oder IT-Systemen. Beim Computerbetrug täuscht der Täter beispielsweise durch Phishing, betrügerische E-Mails...

Bauliche Anlage

Der Begriff „bauliche Anlage“ bezeichnet im Baurecht ein ortsfestes, mit dem Erdboden verbundenes Bauwerk oder eine vergleichbare Einrichtung. Dazu zählen beispielsweise Gebäude, Straßen, Brücken, Masten, Schornsteine und andere Bauwerke, die einen...

Finanzgerichtsbarkeit

Die Finanzgerichtsbarkeit umfasst die Gerichte, die für die Lösung von Streitigkeiten im Bereich des Steuerrechts zuständig sind. Sie stellt eine eigenständige Gerichtsbarkeit dar, die unabhängig von der ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Verwaltungsgerichtsbarkeit...

Standardmaßnahme, polizeiliche

Die polizeiliche Standardmaßnahme bezeichnet eine allgemeine Vorgehensweise oder ein Vorgehen, das von der Polizei in bestimmten Situationen angewendet wird, um den ordnungsgemäßen Ablauf ihrer Tätigkeiten sicherzustellen. Diese Maßnahmen können je nach Kontext und...

Verfassungskonforme Auslegung

Die verfassungskonforme Auslegung ist eine Methode der Rechtsfortbildung, bei der eine Vorschrift so interpretiert wird, dass sie mit der Verfassung vereinbar ist. Sie kommt zum Einsatz, wenn eine Norm im Widerspruch zur Verfassung steht, jedoch eine Möglichkeit...