Arbeitsvertrag

Der Arbeitsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer, in der die rechtlichen Grundlagen für das Arbeitsverhältnis festgelegt werden. Der Arbeitsvertrag regelt die arbeitsvertraglichen Bedingungen, wie zum Beispiel die Arbeitszeit,...

Drohung

Die Drohung ist ein strafrechtlicher Tatbestand und bezeichnet die Ankündigung oder das Inaussichtstellen eines künftigen Übels mit dem Ziel, eine andere Person zu einer Handlung, Unterlassung oder Duldung zu nötigen. Die Drohung kann physischer, psychischer oder...

Generalklausel

Die Generalklausel ist eine rechtliche Formulierung, die in Gesetzen verwendet wird, um einen allgemeinen Grundsatz oder eine allgemeine Regel einzuführen, die auf verschiedene Situationen angewendet werden kann. Sie ist eine Art „Auffangtatbestand“, der...

Gläubigerverzug

Der Gläubigerverzug ist eine Situation, in der der Gläubiger seine Pflichten aus einem Schuldverhältnis nicht erfüllt und dadurch in Verzug gerät. Im deutschen Schuldrecht regelt die §§ 286 bis 288 BGB die Rechtsfolgen des Gläubigerverzugs.Der Gläubiger gerät in...

Einstweiliger Rechtsschutz

Der einstweilige Rechtsschutz ist eine Möglichkeit, vorläufigen Schutz vor drohenden Rechtsverletzungen zu erlangen, bis in einem ordentlichen Verfahren eine endgültige Entscheidung getroffen wird. Er kann in verschiedenen Rechtsgebieten wie dem Zivilrecht,...

Transfergesellschaft

Die Transfergesellschaft ist ein Instrument zur Beschäftigungssicherung von Mitarbeitern, insbesondere bei Firmeninsolvenzen oder größeren Entlassungen. Dabei kommt es zur Gründung einer neuen Gesellschaft, in die die Mitarbeiter der insolventen Firma übernommen...