Nicht genehmigungsbedürftige Anlage

Die nicht genehmigungsbedürftige Anlage ist eine Einrichtung oder Anlage, für deren Errichtung und Betrieb keine behördliche Genehmigung erforderlich ist. Der Betreiber muss jedoch dennoch sicherstellen, dass die Anlage den gesetzlichen Vorschriften und Standards...

Vollzugsdefizit

Das Vollzugsdefizit bezeichnet eine Situation, in der die Vollstreckung einer gerichtlichen Entscheidung oder einer Vollstreckungsmaßnahme nur unzureichend oder gar nicht erfolgen kann. Es liegt ein Mangel an effektiven Vollstreckungsmöglichkeiten oder an der...

Gesetzgeber

Der Gesetzgeber ist die Institution oder das Organ, das für die Schaffung von Gesetzen zuständig ist. In demokratischen Staaten liegt die Gesetzgebungshoheit in der Regel beim Parlament, das die Interessen der Bevölkerung vertritt und Gesetze auf Grundlage der...

Gesetzgebende Gewalt

Die gesetzgebende Gewalt ist eine der drei Gewalten im Staat und hat die Befugnis, Gesetze zu erlassen. Sie ist in der Regel dem Parlament vorbehalten, das in demokratischen Staaten die Vertretung des Volkes darstellt. Die gesetzgebende Gewalt ist dafür...

Kinderehe

Eine Kinderehe ist eine Eheschließung, bei der mindestens ein Ehepartner zum Zeitpunkt der Heirat minderjährig ist. In vielen Ländern ist die Kinderehe verboten, da sie mit den Grundprinzipien der Menschenrechte und dem Schutz der Kinderrechte kollidiert.Die Folgen...

NATO

Die NATO (North Atlantic Treaty Organization) ist eine politische und militärische Allianz, die 1949 gegründet wurde. Sie besteht aus 30 Mitgliedstaaten, die in erster Linie in Nordamerika und Europa liegen. Das Hauptziel der NATO ist es, die Sicherheit und...