Antidiskriminierungsgesetz

Ein Antidiskriminierungsgesetz ist ein Gesetz, das darauf abzielt, Diskriminierung und Benachteiligung von bestimmten Personengruppen zu verhindern und gleiche Rechte und Chancen für alle Menschen zu gewährleisten. Antidiskriminierungsgesetze sind in vielen Ländern...

Selbstverwaltung, kommunale

Die kommunale Selbstverwaltung ist ein wesentliches Element des demokratischen Rechtsstaatsprinzips und bedeutet, dass die Angelegenheiten der Gemeinde von den Bürgern selbstständig und eigenverantwortlich verwaltet werden. Die Gemeinden, Städte oder Landkreise haben...

Bundeshaushalt

Der Bundeshaushalt ist der Haushaltsplan des Bundes, der alle Einnahmen und Ausgaben des Bundes für ein Haushaltsjahr enthält. Er wird vom Bundesfinanzministerium aufgestellt und vom Bundestag beschlossen. Der Bundeshaushalt umfasst die Haushaltspläne aller Ressorts...

Sicherheit und Ordnung, öffentliche

Der Begriff „Sicherheit und Ordnung, öffentliche“ bezieht sich auf den Zustand der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in einer Gesellschaft. Er umfasst verschiedene Aspekte wie die Gewährleistung von Ruhe und Ordnung, den Schutz von Leib und Leben sowie...

Normenkontrolle, abstrakte

Die abstrakte Normenkontrolle ist ein Verfahren, das in verschiedenen Rechtssystemen angewendet wird, um die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen zu überprüfen. Bei der abstrakten Normenkontrolle wird das Gesetz anhand von abstrakten, hypothetischen Tatbeständen auf...

Jugendstrafrecht

Das Jugendstrafrecht ist ein besonderer Rechtsbereich innerhalb des Strafrechts, der sich auf jugendliche Täter und ihre Strafverfolgung spezialisiert. Es unterscheidet sich vom Erwachsenenstrafrecht, da es spezielle Regelungen und Prinzipien berücksichtigt, die der...