Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE)

Die Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) ist ein Begriff aus dem Sozialrecht, der den Grad der Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit einer Person beschreibt. Die MdE wird anhand von medizinischen Gutachten und bestimmten Kriterien ermittelt und spielt eine zentrale...

Existenzminimum

Das Existenzminimum bezeichnet den unbedingt notwendigen Lebensunterhalt, den eine Person zum Überleben benötigt. Es umfasst die Ausgaben für Nahrung, Kleidung, Unterkunft, Gesundheit, Bildung und weitere elementare Bedürfnisse. Das Existenzminimum ist ein Grundrecht...

Anzeigepflicht (Strafrecht)

Die Anzeigepflicht im Strafrecht besagt, dass bestimmte Straftaten oder strafbare Handlungen bei der Polizei oder Staatsanwaltschaft angezeigt werden müssen. Die Anzeigepflicht dient der Strafverfolgung und soll sicherstellen, dass Straftaten geahndet und die...

Landesrecht

Das Landesrecht umfasst die Gesamtheit der Rechtsnormen, die in einem Bundesland gelten. Es handelt sich dabei um Rechtsvorschriften, die von den Landesparlamenten erlassen werden und die spezifischen Bedürfnisse und Gegebenheiten des jeweiligen Bundeslandes...

Landesbauordnung (LBauO)

Die Landesbauordnung (LBauO) ist ein Gesetz, das in jedem Bundesland individuell erlassen wird und die Vorschriften zum Bauwesen regelt. Die LBauO legt fest, welche Anforderungen an Gebäude und Bauvorhaben gestellt werden, um ein sicheres und gesundheitsverträgliches...

Pflichtversicherungsgesetz

Ein Pflichtversicherungsgesetz ist ein Gesetz, das bestimmte Personengruppen zur Absicherung gegen bestimmte Risiken verpflichtet, eine Versicherung abzuschließen. Diese Gesetze haben das Ziel, das individuelle Risiko der Versicherten abzusichern und beispielsweise im...