Versicherung an Eides statt

Die Versicherung an Eides statt ist eine besondere Form der eidesstattlichen Versicherung, bei der eine Person vor einer öffentlichen Stelle (zum Beispiel einem Notar) eine persönliche Erklärung abgibt und dabei einen eidlichen Schwur leistet.Durch die Versicherung an...

Bereitschaftsdienst

Der Bereitschaftsdienst ist eine besondere Form der Arbeitsbereitschaft, bei der Beschäftigte außerhalb der regulären Arbeitszeit zur Verfügung stehen, um im Bedarfsfall ihre Arbeit aufzunehmen. Der Bereitschaftsdienst kann insbesondere in Berufen mit Rufbereitschaft...

Ruhestörung

Ruhestörung ist ein Begriff aus dem Strafrecht und bezeichnet das Stören der öffentlichen Ordnung und des Friedens durch Lärm, lautes Verhalten oder andere Störungen. Ruhestörung kann sowohl im privaten als auch im öffentlichen Raum auftreten und stellt eine...

Verfassungsbeschwerde

Die Verfassungsbeschwerde ist ein Rechtsbehelf, der es Bürgern ermöglicht, ihre Grundrechte gegenüber staatlichen Maßnahmen geltend zu machen. Sie ist ein zentrales Instrument des Rechtsschutzes und dient dazu, gegen die Verletzung verfassungsmäßig geschützter Rechte...

Pressefreiheit

Pressefreiheit ist ein grundlegendes Prinzip in demokratischen Gesellschaften, das das Recht der Medien auf freie Meinungsäußerung und Informationsverbreitung schützt. Die Pressefreiheit ist eng mit der Meinungs- und Informationsfreiheit verbunden und spielt eine...

Zivilprozessordnung (ZPO)

Die Zivilprozessordnung (ZPO) ist ein zentrales Gesetz im deutschen Zivilprozessrecht. Sie regelt das Verfahren vor den ordentlichen Gerichten in Zivilsachen. Als Rechtsgrundlage für die Durchsetzung von Ansprüchen aus dem Zivilrecht bildet die ZPO den Ablauf des...