Ausweisung

Die Ausweisung ist ein hoheitlicher Akt, der im Aufenthaltsrecht angewendet wird. Dabei wird eine Person, die sich rechtmäßig oder auch rechtswidrig im Hoheitsgebiet eines Landes aufhält, zur Ausreise aus dem Land aufgefordert. Die Ausweisung kann aus verschiedenen...

Impfschadensrecht

Das Impfschadensrecht regelt die rechtliche Lage im Falle von Schäden, die durch Impfungen verursacht wurden. Oftmals sind Impfschäden sehr selten, aber dennoch können sie vorkommen.Im Impfschadensrecht steht der Schutz der Betroffenen und die Entschädigung für...

Vermutung

Die Vermutung ist ein Begriff im Zivilrecht, der besagt, dass eine Tatsache als wahr angenommen wird, solange das Gegenteil nicht bewiesen ist. Sie dient dazu, Beweislastregeln zu erleichtern und ein effizienteres Verfahren zu gewährleisten. Es gibt zwei Arten von...

Rechtssubjekt

Das Rechtssubjekt ist ein Begriff aus dem Zivilrecht und bezeichnet natürliche oder juristische Personen, die Träger von Rechten und Pflichten sind. Als Rechtssubjekte werden somit alle Personen bezeichnet, die rechtsfähig sind, also in der Lage sind, Rechte zu haben...

Kultusfreiheit

Die Kultusfreiheit ist ein grundgesetzlich geschütztes Recht, das die freie Ausübung von Religion und die Selbstbestimmung über religiöse Angelegenheiten gewährleistet. Sie ist in Artikel 4 des Grundgesetzes verankert. Das bedeutet, dass jede Person das Recht hat,...

Gerichtsbescheid

Der Gerichtsbescheid ist eine Entscheidung eines Gerichts, die im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens ohne mündliche Verhandlung ergeht. Er dient der schnelleren und kostengünstigeren Klärung von Rechtsstreitigkeiten, bei denen keine umfassende Beweisaufnahme oder...