Eilrechtsschutz

Der Eilrechtsschutz (auch „Eilverfahren“ oder „Einstweiliger Rechtsschutz“) bezeichnet im Zivilprozessrecht und Verwaltungsprozessrecht eine besondere gerichtliche Verfahrensart, bei der eine schnelle Entscheidung über dringende Angelegenheiten...

Stand der Technik

Der Stand der Technik bezeichnet den aktuellen Entwicklungsstand und die neueste verfügbare Technologie in einem bestimmten Bereich. Im juristischen Kontext kann der Stand der Technik eine wichtige Rolle spielen, um beispielsweise die Fahrlässigkeit oder den...

Verständigung im Strafverfahren

Die Verständigung im Strafverfahren, auch als „Deal“ oder „Strafbefehlsverfahren“ bezeichnet, ist eine Möglichkeit, Strafverfahren vorzeitig zu beenden, indem sich der Angeklagte und die Staatsanwaltschaft auf ein bestimmtes Strafmaß einigen....

Economic Partnership Agreement (EPA)

Ein Economic Partnership Agreement (EPA) ist ein Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und bestimmten afrikanischen, karibischen und pazifischen Ländern (AKP-Staaten). Die EPAs sollen den Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beteiligten...

Verwaltungsrecht, besonderes

Das besondere Verwaltungsrecht befasst sich mit speziellen Rechtsgebieten, die auf bestimmte Sachgebiete des Verwaltungshandelns zugeschnitten sind. Im Gegensatz zum allgemeinen Verwaltungsrecht, das die Grundprinzipien und Verfahrensregeln für die gesamte Verwaltung...

Hinreichender Tatverdacht

Der Begriff „hinreichender Tatverdacht“ bezieht sich im Strafrecht auf den Grad der Wahrscheinlichkeit, dass eine Person eine Straftat begangen hat. Es handelt sich um eine Voraussetzung für die Einleitung eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens gegen...