Schönheitsreparatur

Schönheitsreparaturen umfassen die regelmäßigen Renovierungs- und Instandhaltungsarbeiten, die der Mieter in der gemieteten Wohnung durchführt, um den Zustand der Räumlichkeiten zu erhalten oder zu verbessern. Es handelt sich dabei um kleinere Reparaturen, die...

Strafprozessordnung (StPO)

Die Strafprozessordnung (StPO) ist ein zentrales Gesetzbuch in Deutschland, das die Regeln des Strafprozesses festlegt. Sie ist eine wichtige Grundlage für die Durchführung von Strafverfahren vor deutschen Gerichten. Die StPO enthält unter anderem Regelungen zur...

Beitragssatz

Der Beitragssatz ist der Prozentsatz, der auf die Beitragsbemessungsgrundlage angewendet wird, um die Höhe der Beiträge zur Sozialversicherung zu berechnen. Je nach Versicherungszweig und Land können unterschiedliche Beitragssätze gelten. In der gesetzlichen...

Ehevertrag

Ein Ehevertrag (auch „Ehevermögensvertrag“ oder „Ehepakt“) ist eine vertragliche Vereinbarung zwischen Ehegatten, die Regelungen über das Ehegattenerbrecht, das eheliche Güterrecht, den Unterhalt oder andere vermögensrechtliche Angelegenheiten...

Tatverdacht, dringender

Ein dringender Tatverdacht liegt vor, wenn aufgrund konkreter Indizien und Beweise der Verdacht besteht, dass eine Straftat begangen wurde und der Verdächtige dafür verantwortlich ist. Ein dringender Tatverdacht ist eine Voraussetzung für eine strafrechtliche...

Arztvertrag

Der Arztvertrag ist ein Vertrag zwischen einem Arzt oder einer Ärztin und einem Patienten oder einer Patientin, in dem die Erbringung medizinischer Leistungen und die Vergütung dafür geregelt werden. Der Arztvertrag kommt stillschweigend durch die Konsultation eines...