Soziale Rechte

Soziale Rechte sind ein zentraler Bestandteil des Rechtssystems und haben das Ziel, den Schutz und die Wahrung des sozialen Wohlergehens der Menschen sicherzustellen. Sie umfassen eine Vielzahl von Rechtsansprüchen, die darauf abzielen, soziale Gleichheit,...

Sozialgericht

Das Sozialgericht ist die erste Instanz der deutschen Sozialgerichtsbarkeit und zuständig für die Verhandlung und Entscheidung von Klagen und Streitigkeiten aus dem Sozialrecht. Es ist das Gericht erster Instanz für Verfahren, in denen es um soziale Ansprüche und...

Nichtigkeit

Die Nichtigkeit bezeichnet im juristischen Sinne den Zustand oder die Eigenschaft eines Rechtsgeschäfts, einer Vereinbarung oder eines anderen Rechtsakts, der von Anfang an keine rechtlichen Wirkungen entfaltet. Ein nichtiges Rechtsgeschäft oder eine nichtige...

Überhangmandat

Ein Überhangmandat bezieht sich auf eine besondere Situation im Wahlsystem, bei der eine Partei mehr Direktmandate in den Wahlkreisen gewinnt, als ihr nach dem Verhältniswahlprinzip zustehen würden. Dies kann dazu führen, dass die Anzahl der Sitze im Parlament nicht...

Wasserrechtliche Erlaubnis

Die wasserrechtliche Erlaubnis ist ein Verwaltungsakt, der eine zeitlich befristete Erlaubnis zum bestimmten Umgang mit Wasser erteilt. Sie ist ebenfalls Teil des Wasserrechts und dient dem Schutz und der nachhaltigen Nutzung der Wasserressourcen.Die wasserrechtliche...

Leitende Angestellte

Als leitende Angestellte werden im Arbeitsrecht Führungskräfte mit einer hohen Entscheidungsbefugnis bezeichnet. Sie nehmen in der Regel eine Schlüsselposition im Unternehmen ein und haben oft Personal- und Budgetverantwortung. Leitende Angestellte zeichnen sich durch...