Informationelle Selbstbestimmung

Der Begriff „informationelle Selbstbestimmung“ bezeichnet das Recht einer Person, selbst über die Preisgabe und Verwendung ihrer persönlichen Daten zu bestimmen. Es ist ein Grundprinzip des Datenschutzes und des Persönlichkeitsrechts und findet seine...

Bebauungsplan

Der Bebauungsplan ist ein rechtsverbindlicher Plan, der im Rahmen der Bauleitplanung für bestimmte Gebiete einer Gemeinde oder Stadt festgelegt wird. Er ist eine konkrete städtebauliche und rechtliche Grundlage für die Bebauung von Grundstücken und regelt, welche Art...

Regress

Der Regress ist ein Begriff aus dem Schadensrecht und beschreibt die Rückforderung von erbrachten Leistungen oder Kosten. Er tritt auf, wenn eine Person den Schaden eines Dritten übernimmt und anschließend versucht, diese Kosten von der verantwortlichen Partei...

Gesetzlicher Richter

Der Begriff des gesetzlichen Richters ist ein wichtiger Grundsatz des Rechtsstaatsprinzips und ist in Artikel 101 des Grundgesetzes verankert. Danach darf niemand seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.Gesetzlicher Richter bedeutet, dass ein Gerichtsverfahren von...

Konsens

Der Begriff Konsens beschreibt in der Rechtswissenschaft die Übereinstimmung aller beteiligten Parteien oder Vertragspartner in einer Frage oder Angelegenheit. Dabei geht es nicht nur um eine bloße Zustimmung, sondern um eine freiwillige, informierte und einheitliche...

Berliner Testament

Das Berliner Testament ist eine spezielle Form des gemeinschaftlichen Testaments, die von Eheleuten oder eingetragenen Lebenspartnern errichtet werden kann. In einem Berliner Testament setzen sich die Partner gegenseitig als Alleinerben ein und bestimmen, dass die...