Regelbedarf

Der Regelbedarf ist ein Begriff aus dem Sozialrecht und bezeichnet den Bedarf einer Person an bestimmten Gütern und Leistungen, um ihren Lebensunterhalt zu sichern. Er wird in verschiedenen Bereichen des Sozialrechts verwendet, wie beispielsweise bei der Berechnung...

Rat, kommunale Ebene

Der Rat auf kommunaler Ebene ist das höchste Entscheidungsgremium einer Gemeinde oder Stadt. Er setzt sich aus gewählten Vertretern zusammen und hat die Aufgabe, über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde zu beraten und Entscheidungen zu treffen.Der Rat auf kommunaler...

Urheberrecht

Das Urheberrecht ist ein gesetzlich verankertes Recht, das dem Urheber eines Werks, wie z.B. einem Text, einem Bild oder einer Musikkomposition, das ausschließliche Recht gibt, darüber zu entscheiden, wie das Werk genutzt wird. Das Urheberrecht schützt die geistige...

Doppelbestrafung, Verbot der

Das Verbot der Doppelbestrafung (auch „Ne-bis-in-idem-Prinzip“ oder „Non-bis-in-idem-Prinzip“) besagt, dass eine Person nicht für dieselbe Straftat mehrfach bestraft werden darf. Es ist ein grundlegendes Prinzip des Strafrechts und dient dem...

Beschwerde

Die Beschwerde ist ein Rechtsmittel, das eine Partei gegen eine Entscheidung eines Gerichts oder einer Behörde einlegen kann, wenn sie sich durch die Entscheidung in ihren Rechten verletzt fühlt. Die Beschwerde wird vor einer höheren Instanz verhandelt und ermöglicht...

Bürgergeld

Das Bürgergeld, auch als Grundeinkommen oder bedingungsloses Grundeinkommen bezeichnet, ist ein sozialpolitisches Konzept, das jedem Bürger eines Landes oder einer Region ein bedingungsloses Einkommen garantiert, unabhängig von seiner wirtschaftlichen Situation oder...