Sprungrevision

Die Sprungrevision ist ein rechtliches Instrument, das in bestimmten Fällen im Zivil- und Strafverfahren angewandt werden kann. Bei einer Sprungrevision wird die normale Revisionsinstanz übersprungen und der Fall direkt vor das nächsthöhere Revisionsgericht gebracht....

Digitale Produkte

Digitale Produkte sind Güter oder Dienstleistungen, die in digitaler Form vorliegen und über elektronische Medien übertragen, verkauft oder genutzt werden können. Dazu gehören Software, Musik, Filme, E-Books, Videospiele, Apps, digitale Kunstwerke und andere digitale...

Bedarfe für Unterkunft und Heizung

Die Bedarfe für Unterkunft und Heizung sind ein wichtiger Bestandteil der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II), auch bekannt als Hartz IV. Sie umfassen die Kosten für die Miete einer angemessenen Wohnung sowie die...

Kammergericht (KG)

Das Kammergericht (KG) ist das höchste Gericht und das oberste Berufungsgericht in Zivil- und Strafsachen im Land Berlin. Es besteht aus verschiedenen Kammern, die für unterschiedliche Rechtsgebiete zuständig sind, wie zum Beispiel Straf- oder Zivilrecht. Das...

Elterngeld

Das Elterngeld ist eine staatliche Leistung, die Eltern in Deutschland während einer Elternzeit nach der Geburt ihres Kindes unterstützt. Es soll einen teilweisen Einkommensausgleich bieten, wenn Eltern während dieser Zeit vorübergehend ihre Erwerbstätigkeit...

Aussageverweigerungsrecht

Das Aussageverweigerungsrecht bezeichnet das Recht einer Person, die Aussage vor Gericht, in einem Verwaltungsverfahren oder in einem anderen Verfahren zu verweigern, wenn sie dadurch sich selbst oder nahe Angehörige belasten würde. Das Aussageverweigerungsrecht gilt...