Fahren ohne Fahrerlaubnis

Fahren ohne Fahrerlaubnis ist ein Straftatbestand, der in Deutschland begangen wird, wenn eine Person ein Fahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr führt, obwohl sie keine gültige Fahrerlaubnis besitzt. Das Fahren ohne Fahrerlaubnis stellt eine Ordnungswidrigkeit dar...

Opportunitätsprinzip

Das Opportunitätsprinzip ist ein Grundsatz des Strafrechts, der besagt, dass die Staatsanwaltschaft das Ermessen hat, ob sie gegen eine mögliche Straftat vorgehen will oder nicht. Es liegt in der Entscheidung der Staatsanwaltschaft, ob sie ein Strafverfahren...

Entgeltpunkte, persönliche

Die persönlichen Entgeltpunkte sind ein Begriff aus der gesetzlichen Rentenversicherung und dienen der Berechnung der individuellen Rentenhöhe eines Versicherten. Sie werden auf Grundlage der jährlich erzielten beitragspflichtigen Einkünfte eines Versicherten...

Fachaufsicht

Die Fachaufsicht bezeichnet die übergeordnete Kontrolle und Leitungstätigkeit einer Behörde über eine andere Behörde. Ziel der Fachaufsicht ist es, die rechtmäßige und zweckmäßige Aufgabenerfüllung der untergeordneten Behörde sicherzustellen. Die Fachaufsicht umfasst...

Telekommunikationsgeheimnis

Das Telekommunikationsgeheimnis ist ein grundlegendes Recht, das jedem Bürger den Schutz seiner Kommunikation über Telekommunikationsmittel gewährleistet. Es ist in vielen Ländern in unterschiedlichen Gesetzen, wie beispielsweise dem Telekommunikationsgesetz,...

Impfpflicht

Die Impfpflicht legt gesetzlich fest, dass bestimmte Personengruppen verpflichtet sind, sich impfen zu lassen, um eine bestimmte Krankheit zu verhindern. Die Impfpflicht basiert in der Regel auf wissenschaftlichen Erkenntnissen und der Notwendigkeit des...