Verursacherprinzip

Das Verursacherprinzip ist ein Rechtsprinzip, das besagt, dass derjenige, der einen Schaden verursacht hat, auch für die Folgen und die Beseitigung des Schadens verantwortlich ist. Es bildet die Grundlage für die Schadensregulierung im Zivilrecht.Nach dem...

Rechtskraft

Die Rechtskraft ist eine wesentliche Voraussetzung für die Durchsetzung und Umsetzung von rechtlichen Entscheidungen wie Urteilen oder Beschlüssen. Sie besagt, dass ein endgültiges Urteil nicht mehr angefochten werden kann und somit rechtskräftig ist.Die Rechtskraft...

Maastricht-Vertrag

Der Maastricht-Vertrag, offiziell Vertrag über die Europäische Union genannt, wurde am 7. Februar 1992 in Maastricht von den Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft unterzeichnet. Dieser Vertrag legte die Grundlagen der Europäischen Union fest und trat am 1....

Einstweilige Anordnung

Die einstweilige Anordnung ist ein Rechtsinstitut, das im Zivilprozess- und Verwaltungsprozessrecht Anwendung findet. Sie ermöglicht es einem Gericht, in dringenden Fällen eine vorläufige Entscheidung zu treffen, bevor das eigentliche Verfahren abgeschlossen ist. Eine...

Beiträge, freiwillige

Freiwillige Beiträge sind Sozialversicherungsbeiträge, die von Personen gezahlt werden können, die nicht der obligatorischen Versicherungspflicht unterliegen. Sie haben die Möglichkeit, freiwillige Beiträge zu zahlen, um sich bestimmte soziale Leistungen oder...

Auflage

Die Auflage ist eine Verwaltungsanordnung, bei der der Adressat bestimmte Handlungen vornehmen oder unterlassen muss. Die Auflage kann in einem Verwaltungsakt, einem Bescheid oder einer Verfügung enthalten sein und dient dazu, bestimmte Zwecke oder Ziele der...