Verfassungswidrigkeit

Die Verfassungswidrigkeit bezeichnet einen Zustand, in dem ein Gesetz oder eine Norm gegen die Vorgaben der Verfassung verstößt. Ein Gesetz oder eine Norm gilt als verfassungswidrig, wenn es mit den Grundprinzipien und Grundrechten der Verfassung nicht vereinbar...

Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

Die Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist ein Gesetz, das das Verfahren vor den Verwaltungsgerichten in Deutschland regelt. Sie enthält die grundlegenden Bestimmungen für das gerichtliche Vorgehen in verwaltungsrechtlichen Streitigkeiten.Die VwGO umfasst unter anderem...

Mindestlohngesetz (MiLoG)

Das Mindestlohngesetz (MiLoG) ist ein in Deutschland geltendes Gesetz, das einen allgemeinen Mindestlohn für Arbeitnehmer vorschreibt. Das Gesetz wurde am 16. August 2014 verabschiedet und trat am 1. Januar 2015 in Kraft. Ziel des MiLoG ist es, ein existenzsicherndes...

Landesverfassung

Die Landesverfassung ist das grundlegende Rechtsdokument eines deutschen Bundeslandes. Sie bildet die rechtliche Grundordnung des jeweiligen Landes und legt die Grundrechte, die Staatsorganisation und die Aufgaben und Befugnisse der Landesorgane fest.Die...

Genehmigungsbedürftige Anlage

Eine genehmigungsbedürftige Anlage ist eine Einrichtung, die einer Genehmigung durch eine zuständige Behörde bedarf, bevor sie betrieben werden darf. Solche Anlagen können zum Beispiel Fabriken, Kraftwerke, Chemiefabriken, Abfallbehandlungsanlagen oder andere...

Grundsätze, versorgungsmedizinische

Die versorgungsmedizinischen Grundsätze sind Richtlinien und Kriterien, die bei der Bewertung von gesundheitlichen Beeinträchtigungen und der Feststellung von Behinderungen herangezogen werden. Sie dienen der einheitlichen und gerechten Beurteilung von...