Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die von einem Vertragspartner für eine Vielzahl von Verträgen verwendet werden. Sie werden von Unternehmen oft genutzt, um ihre rechtlichen Interessen zu schützen und rechtliche Unsicherheiten zu minimieren.
Allgemeine Geschäftsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten beider Vertragsparteien und enthalten oft Regelungen zu Zahlungsbedingungen, Haftungsbeschränkungen, Gewährleistungsansprüchen und Streitbeilegungsverfahren.
Im deutschen Recht unterliegen allgemeine Geschäftsbedingungen besonderen Schutzvorschriften. Sie müssen klar und verständlich formuliert sein und dürfen keine unangemessenen Benachteiligungen für den Vertragspartner enthalten. Klauseln, die gegen diese Vorschriften verstoßen, sind unwirksam und können vom Vertragspartner angefochten werden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen sollten daher sorgfältig geprüft und auf ihre rechtliche Wirksamkeit überprüft werden. Vertragspartner sollten sich nicht scheuen, unklare oder unfaire Klauseln anzufechten und gegebenenfalls gerichtlich überprüfen zu lassen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind ein wichtiger Bestandteil vieler Verträge und können sowohl für Unternehmen als auch Verbraucher von großer Bedeutung sein. Durch eine sorgfältige Gestaltung und Überprüfung können rechtliche Risiken minimiert und Konflikte vermieden werden.